Was folgt bei einer Urheberrechtsverletzung?

von horak RechtsanwälteAbmahnung, Berechtigungsanfrage, einstweiliges Verfügungsverfahren, Fachanwalt, Schadensersatz, Schadensersatzhöhe, Unterlassungsanspruch, Urheberrecht, Urheberrechtsinhaber, Urheberrechtsschutz, Urheberrechtsverletzung, Urheberrechtsverletzungsklage, Urheberstrafrecht, UrhGVeröffentlicht am Keine Kommentare

Die Verletzung von Urheberrechten haben durch die Digitalisierung stark zugenommen. Dies liegt auch an der häufig schwer überschaubaren (Urhebernutzungs-)Rechte-Landschaft: Ein Musikstück beinhaltet die Urhebernutzungsrechte des Komponisten und des Texters. Ferner treten Leistungsschutzrechte des Tonträgerherstellers hinzu. Es können Rechte einem Musikverlag eingeräumt und im Falle einer GEMA-Mitgliedschaft einige Verwertungsrechte durch die GEMA wahrgenommen sein. Bei einem …

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Die Stellungnahme eines privaten Bauinteressenten in einem bauplanungsrechtlichen Verfahren ist kein amtliches Werk im Sinne des § 5 UrhG

von horak Rechtsanwälte§ 45 UrhG, § 5 UrhG, Abmahnung, freie Benutzung, Nutzungsrecht, öffentliche Widergabe, Urheberrecht, UrheberrechtsverletzungVeröffentlicht am Keine Kommentare

a) Die Stellungnahme eines privaten Bauinteressenten in einem bauplanungsrechtlichen Verfahren, die die Behörde im Zuge der Beteiligung der Öffentlichkeit im Vorfeld einer bauplanungsrechtlichen Entscheidung mittels Verlinkung auf ihren Internetauftritt öffentlich zugäng-lich macht, ist kein amtliches Werk im Sinne des § 5 UrhG. b) Macht eine Behörde im Rahmen eines Verfahrens der Bauleitplanung eine bei ihr …

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Zum kerngleichen Verstoß bei einer Textberichterstattung.

von horak RechtsanwälteAbmahnung, Allgemein, kerngleicher Verstoss, Presserecht, Textberichterstattung, UrheberrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

1. Durch eine Wortberichterstattung kann im Grundsatz – auch in veränderter Form – ein Verstoß gegen einen Unterlassungstenor erfolgen. Inhaltlich erfasst die Wirkung des Untersagungstenors daher auch solche Änderungen, die den Kern der Verletzungsform unberührt lassen. 2. Zur Anwendung der Kerntheorie auf eine Textberichterstattung im Einzelfall. … LG Frankfurt 2-03 O 152/19 vom 28.10.2019 Die …

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Lehrer hat keinen Anspruch auf Entfernung von Bildern seiner Person aus einem Schuljahrbuch, wenn er sich freiwillig bei einem entsprechenden Fototermin hat ablich­ten lassen

von horak RechtsanwälteAbmahnung, Bildrecht, Datenschutzrecht, Fotorecht, KUG, Leistungsschutzrecht, Lichtbild, Nutzungsart, Nutzungsrecht, Person der Zeitgeschichte, Presseerzeugnisse, Presserecht, Recht am eigenen Bild, Rechteeinräumung, Schadensersatzanspruch, Urhebernutzungsrechte, UrheberrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

Ein Lehrer hat keinen Anspruch auf Entfernung von Bildern seiner Person aus einem Schuljahrbuch, wenn er sich freiwillig bei einem entsprechenden Fototermin hat ablich­ten lassen und das Foto im dienstlichen Bereich in einer unverfänglichen, gestellten Situation aufgenommen worden ist. Die entsprechende Klage eines Lehrers wies das Verwaltungsgericht Koblenz ab. Der als Studienrat an einem rheinland-pfälzischen …

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Keine generelle Haftung des Anschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen über ungesichertes WLAN

von horak Rechtsanwälte§ 8 TMG, Abmahnung, Allgemein, Telemediengesetz, WLANVeröffentlicht am Keine Kommentare

Urteil vom 26. Juli 2018 – I ZR 64/17 – Dead Island Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Betreiber eines Internetzugangs über WLAN und eines Tor-Exit-Nodes nach der seit dem 13. Oktober 2017 geltenden Neufassung des § 8 Abs. 1 Satz 2 des Telemediengesetzes (TMG)* zwar …

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