Bei Werken der angewandten Kunst sind dieselben Ausschließlichkeitsrechte zu gewähren; dieser Grundsatz hat keinen Einfluss auf den Schutzbereich

von horak RechtsanwaelteFachanwalt, Nutzungsart, Nutzungsrecht, Schöpfungshöhe, Urheberrecht, Urheberrechtsschutz, Urheberrechtsverletzung, UrheberrechtsverletzungsklageVeröffentlicht am Keine Kommentare

Der Grundsatz, dass der Umfang des urheberrechtlichen Schutzes eines Werks der angewandten Kunst nicht geringer als bei anderen unter die Richtlinie 2001/29/EG fallenden Werken ist (dazu EuGH, Urteil vom 12. September 2019 – C-683/17, GRUR 2019, 1185 [juris Rn. 35] = WRP 2019, 1449 – Cofemel), be-sagt allein, dass bei Werken der angewandten Kunst dieselben …

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Streitwert bei rechtswidriger Fotoverwendung für Unterlassungsanspruch wird durch die Lizenzgebühr, hier 900 EUR, begrenzt.

von horak RechtsanwälteAllgemein, Bildrecht, eBay, Filesharing, Filmrecht, Fotorecht, Journalistenrecht, Leistungsschutzrecht, Lichtbild, Lichtbildwerk, Nutzungsart, Nutzungsrecht, Schadensersatz, Schadensersatzhöhe, Schöpfungshöhe, Streitwert, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung, UrhG, VergütungsrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

Streitwert bei rechtswidriger Fotoverwendung in eBay-Auktion für Unterlassungsanspruch wird durch die Lizenzgebühr, hier 900 EUR, begrenzt. OLG Nürnberg 3 W 81/13 vom 4. Februar 2013 Auf die Beschwerde des Antragsgegners vom 07.12.2012 wird die Streitwertfestsetzung in Ziffer III. des Beschlusses des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 21.11.2012, Az. 3 O 8934/12, abgeändert. Der Streitwert wird auf 900,- …

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Urheberrechtsschutz wird auch durch das Informationsinteresse der Allgemeinheit begrenzt (EGHMR)

von horak RechtsanwälteAllgemein, Bildrecht, Erschöpfung, Europäisches Urheberrecht, Filesharing, Filmrecht, Fotorecht, Internationales Urheberrecht, Journalistenrecht, KUG, Leistungsschutzrecht, Lichtbild, Lichtbildwerk, Nutzungsart, Nutzungsrecht, Presserecht, Presseverleger, Privatkopie, Schadensersatz, Schadensersatzhöhe, Schöpfungshöhe, Social Media, Softwarerecht, Störerhaftung, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung, Urheberstrafrecht, UrhG, Verfassungsrecht, Vergütungsrecht, Verlagsrecht, Werke der angewandten Kunst, ZitatrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

Rechte des geistigen Eigentums sollen im Streitfall gegenüber einem Informationsinteresse der Allgemeinheit abgewogen werden. So kann Urheberrechtsschutz nicht nur an seinen konkreten Schranken enden, sondern auch als Ergebnis der Abwägung mit jenem Veröffentlichungsinteresse. ECHR CINQUIÈME SECTION   AFFAIRE ASHBY DONALD ET AUTRES c. FRANCE (Requête no 36769/08) ARRÊT STRASBOURG   10 janvier 2013     Cet …

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Framing kann – generell – keine Urheberrechtsverletzung sein, soweit es um die Unterlassung der Homepage-Inhalte geht

von horak RechtsanwälteAllgemein, Bildrecht, Fotorecht, Leistungsschutzrecht, Lichtbild, Lichtbildwerk, Musikrecht, Nutzungsart, Nutzungsrecht, SchöpfungshöheVeröffentlicht am Ein Kommentar

Der Antragsgegner selbst ist nicht Täter einer Verletzung des Leistungsschutzrechts des Antragstellers. Von einem durch den Antragsgegner kontrollierten Bereithalten eines in seiner Zugriffssphäre befindlichen Lichtbilds zum Abruf kann keine Rede sein. Vielmehr hat der Antragsgegner den Nutzern seiner Internetseite durch die elektronische Verweisung auf die dort in einem Frame sichtbaren Inhalte der amazon-Seiten lediglich den …

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Mittels des Copyright Modernization Act passt Kanada sein Urhebergesetz den internationalen Standards der World Intellectual Property Organization (WIPO) an

von horak RechtsanwälteAllgemein, Bildrecht, Filmrecht, Fotorecht, Lichtbild, Lichtbildwerk, Musikrecht, Nutzungsrecht, Schöpfungshöhe, Softwarerecht, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung, Urheberstrafrecht, VergütungsrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

Nach einer Pressemitteilung der Germany Trade & Invest (die Gesellschaft der Bundesrepublik Deutschland für Außenwirtschaft und Standortmarketing) hat das kanadische Parlament bereits Ende Juni 2012 das Urhebergesetz novelliert. Durch den sog. Copyright Modernization Act passt Kanada sein Urhebergesetz den internationalen Standards der World Intellectual Property Organization (WIPO) an. Aufgrund seines Gesetzes zur Bekämpfung der Anfertigung …

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Besondere (hohe) Schöpfungshöhe für Werke der angewandten Kunst verfassungsgemäss.

von horak RechtsanwälteAllgemein, Schöpfungshöhe, Urheberrecht, VerfassungsrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

Für fast alle Werkarten setzt der BGH eine relativ niedrige Grenze an, so dass in der Regel schon Werke mit geringer Gestaltungshöhe (die so genannte Kleine Münze) urheberrechtlichen Schutz genießen. Das gilt unter anderem auch für Werke der bildenden Kunst .Anderes gilt nach der Judikatur des Bundesgerichtshofs hingegen im Bereich der angewandten Kunst, also bei …

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BGH Take Five: Das Erlöschen der Hauptlizenz lässt die Unterlizenz unberührt

von horak RechtsanwälteAllgemein, Filmrecht, GEMA, Musiknutzung, Nutzungsart, Nutzungsrecht, Presserecht, Schöpfungshöhe, ZitatrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

BGH URTEIL I ZR 24/11 vom 19. Juli 2012 Take Five UrhG §§ 31, 33, 35 Das Erlöschen der Hauptlizenz führt in aller Regel auch dann nicht zum Erlöschen der Unterlizenz, wenn der Hauptlizenznehmer dem Unterlizenz-nehmer ein ausschließliches Nutzungsrecht gegen Beteiligung an den Li-zenzerlösen eingeräumt hat und die Hauptlizenz nicht aufgrund eines Rück-rufs wegen Nichtausübung, …

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Lizenzverträge im Urheberrecht auch ohne Urheberrecht wirksam (BGH)

von horak RechtsanwälteAllgemein, GEMA, Musikrecht, Nutzungsrecht, Schöpfungshöhe, Urheberrecht, VergütungsrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

Der BGH hat entschieden, dass ein urheberrechtlicher Lizenzvertrag über die Einräumung oder Übertragung von Nutzungsrechten nicht allein deshalb unwirksam ist, weil das Werk tatsächlich keinen Urheberrechtsschutz genießt: a) Ein urheberrechtlicher Lizenzvertrag über die Einräumung oder Übertragung von Nutzungsrechten an einem vermeintlichen Werk ist nicht deshalb unwirk-sam, weil das vermeintliche Werk tatsächlich keinen Urheberrechtsschutz ge-nießt. Der …

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Urheberrecht im Alltag verständlich erläutert:

von horak RechtsanwälteAllgemein, Filmrecht, GEMA, Musiknutzung, Musikrecht, Nutzungsart, Nutzungsrecht, Presserecht, Schadensersatz, Schöpfungshöhe, Softwarerecht, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung, Vergütungsrecht, VerlagsrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

Nicht alles, was geht, ist auch erlaubt. Downloaden, tauschen, online stellen – Urheberrecht im Alltag Zusatzmodul zu Knowhow für junge User. Materialien für den Unterricht.