Nach § 24 Abs. 1 UrhG darf ein selbständiges Werk, das in freier Benutzung des Werkes eines anderen geschaffen worden ist, ohne Zustimmung des Urhebers des benutzten Werkes veröffentlicht und verwertet werden

von horak Rechtsanwälte§ 24 UrhG, Allgemein, Erschöpfung, Internationales Urheberrecht, LG München, Musiknutzung, Musikrecht, OLG München, Schadensersatz, Schadensersatzhöhe, Schranken des Urheberrechts, Tonträgerhersteller, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung, Urheberstrafrecht, UrhG, VergütungsrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

Nach § 24 Abs. 1 UrhG darf ein selbständiges Werk, das in freier Benutzung des Werkes eines anderen geschaffen worden ist, ohne Zustimmung des Urhebers des benutzten Werkes veröffentlicht und verwertet werden. Die Vorschrift ist hier nicht unmittelbar anwendbar, weil sie nach ihrem Wortlaut die Benutzung des Werkes eines anderen voraussetzt; die Regelung ist jedoch …

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Rapidshare ist Host-Provider, der ab Kenntnis der Urheberrrechstverletzungen als Störer haftet

von horak RechtsanwälteAllgemein, Bildrecht, Erschöpfung, Filesharing, Filmrecht, Fotorecht, Journalistenrecht, KUG, Leistungsschutzrecht, Lichtbild, Lichtbildwerk, Musikrecht, Nutzungsart, Nutzungsrecht, Privatkopie, Rapidshare, Softwarerecht, Störerhaftung, Tonträgerhersteller, Urheberrecht, UrhG, VergütungsrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

BGH URTEIL I ZR 18/11 – Alone in the Dark UrhG § 97; TMG § 7 Abs. 2, § 10 a) Ein File-Hosting-Dienst, der im Internet Speicherplatz zur Verfügung stellt, kann als Störer haften, wenn urheberrechtsverletzende Dateien durch Nutzer seines Dienstes öffentlich zugänglich gemacht werden, obwohl ihm zuvor ein Hinweis auf die klare Rechtsverletzung gegeben …

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Es wird in das Tonträgerherstellerrecht der Musikgruppe Kraftwerk eingegriffen, indem dem von den Klägern hergestellten Tonträger im Wege des Sampling zwei Takte einer Rhythmussequenz des Titels „Metall auf Metall“ entnommen und diese dem Stück „Nur mir“ von Sabrina Setlur unterlegt haben

von horak RechtsanwälteAllgemein, Leistungsschutzrecht, Musikrecht, Schadensersatz, Schadensersatzhöhe, Tonträgerhersteller, Urheberrechtsverletzung, VerfassungsrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

BGH zum Tonträger-Sampling: Es wird in das Tonträgerherstellerrecht der Musikgruppe Kraftwerk eingegriffen, indem dem von den Klägern hergestellten Tonträger im Wege des Sampling zwei Takte einer Rhythmussequenz des Titels „Metall auf Metall“ entnommen und diese dem Stück „Nur mir“ von Sabrina Setlur unterlegt haben Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs …

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